Vereinssatzung

§ 1
(1) Der Verein hat den Namen “s‘Höfle“, Sitz Stuttgart und soll in das Vereinsregister eingetragen werden.*

(2) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung, und zwar Bereitstellung, Unterhaltung und Betrieb des Gebäudes und Grundstücks Adolf-Fremd-Weg 17, soweit es nicht anderweitig vermietet ist, insbesondere für folgende Zwecke:

    1. Jugendpflege und Jugendfürsorge
    2. Körperliche Ertüchtigung durch Leibesübungen
    3. Pflege der Kunst (bildende Kunst, Musik, Theater, Baukultur)
    4. Erziehung und Bildung (Werken, textiles Werken, Vorträge, Seminare)
    5. Einrichten und Betreiben eines Naturkindergartens

§ 2
(1) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

(2) Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück.

§ 3
Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins, soweit es die einzelnen Kapitalanteile der Mitglieder und den gemeinen Wert der von den Mitgliedern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, und sofern die Mitgliederversammlung keinen anderen gemeinnützigen Verwendungszweck beschließt, an das Sozialamt der Stadt Stuttgart.

§ 5
Mitglieder können volljährige natürliche Personen und juristische Personen werden, sofern sie mit den Zielen dieser Satzung einverstanden sind.

§ 6
(1) Die Aufnahme erfolgt nach schriftlicher Beitrittserklärung durch Zustimmung des Beirats.

(2) Jedes Mitglied soll eine Satzung und eine Mitgliederliste erhalten.

§ 7
(1) Der Austritt aus dem Verein erfolgt durch schriftliche Erklärung spätestens ein Vierteljahr vor Schluss des Kalenderjahres.

(2) Der Ausschluss eines Mitgliedes kann bei groben Verstößen gegen die Vereinsgrundsätze durch Dreiviertel-Beschluss des Beirats erfolgen. Ausgeschlossenen steht schriftliche Beschwerde an die nächste Mitgliederversammlung zu.

§ 8
Der Mitgliedsbeitrag wird von der Mitgliederversammlung jeweils für das darauffolgende Jahr festgesetzt.

§ 9
Der Verein hat folgende Organe: Mitgliederversammlung, Vorstand, Beirat

§ 10
(1) Die Mitgliederversammlung findet mindestens ein Mal im Jahr, in der Regel im Mai oder Juni, statt. Anträge zur Tagesordnung sind dem Vorsitzenden spätestens drei Tage vor der Mitgliederversammlung einzureichen.

(2) Der Vorsitzende hat der Mitgliederversammlung den Geschäftsbericht, der Kassier den Kassenbericht vorzustellen.

(3) Von der Mitgliederversammlung werden durch Mehr-heitsbeschluss der anwesenden Mitglieder der Vorsitzende und seine beiden Stellvertreter auf die Dauer von zwei Jahren gewählt.

(4) Über Satzungsänderungen und Auflösung des Vereins entscheidet die Mitgliederversammlung und der Beirat in getrenn-ten Wahlgängen. Hierfür ist in beiden Gremien Dreiviertel-Mehrheit der Erschienenen erforderlich. Die übrigen Beschlüsse erfolgen mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

§ 11
(1) Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, dem 1. Stellvertreter (Kassier) und dem 2. Stellvertreter (Schriftführer). Im Innenverhältnis verpflichten sich die Stellvertreter, den Verein nur dann zu vertreten, wenn der Vorsitzende bzw. der 1. Stellvertreter verhindert ist.

(2) Die Leitung der Mitgliederversammlung, Vorstands- und Beiratssitzungen und sonstigen Vereinsgeschäften obliegt dem Vorsitzenden.

(3) Auf Verlangen von mindestens win Drittel der Mitglieder oder der Hälfte der Beiratsmitglieder muss der Vorstand innerhalb von drei Wochen eine Mitgliederversammlung einberufen, ebenso eine Beiratssitzung, wenn die Hälfte der Beiratsmitglieder dies wünscht.

(4) Der Vorstand hat zu allen Mitgliederversammlungen und Beiratssitzungen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung, möglichst 10 Tage vorher einzuladen.

§ 12
(1) Zur Unterstützung des Vorsitzenden wird ein Beirat gebildet, der aus 5 Mitgliedern besteht.

(2) Die Beiratsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung durch Mehrheitsbeschluss der anwesenden Mitglieder auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Das Amt erlischt erst mit der Wahl des jeweiligen Nachfolgers.

(3) Vor wichtigen Entscheidungen hat der Vorstand den Beirat einzuberufen. Der Beirat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Der Vorstand und seine Stellvertreter haben ebenfalls Stimmrecht. Der Vorstand ist an die mit Stimmenmehrheit gefassten Beschlüsse gebunden. Beschlüsse können auch im Umlaufverfahren, zum Beispiel auch telefonisch herbeigeführt werden, bei dem alle Beiräte und Vorstandsmitglieder anzusprechen sind. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

(4) Der Vorsitzende kann zu jeder Beiratssitzung Gäste einladen, die jedoch kein Stimmrecht haben. Der Beirat kann Arbeitsgruppen für bestimmte Zwecke bilden.

(5) Der Vorsitzende, seine Stellvertreter und die Beiratsmitglieder müssen sowohl Mitglied des Vereins “s‘Höfle“ als auch des Bürgervereins Killesberg sein.

§ 13
Der Schriftführer hat über die Mitgliederversammlung und über die Beiratssitzungen Niederschriften zu fertigen, die von ihm und vom Vorsitzenden zu unterzeichnen sind.

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Satzung vom 11. Juli 1972
Eintrag ins Vereinsregister am 16.09.1976
aktualisierter Stand der Satzung vom 29. Mai 2009

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